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Sozialrecht: Erstattungsbescheide über Arbeitslosengeld II prüfen

veröffentlicht um 14.12.2009, 14:57 von Manuel Koch Rechtsanwalt
Kommt es bei der Gewährung von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) zu Überzahlungen von Leistungen, beispielsweise infolge von Veränderungen in der Einkommenssituation, erlassen die Grundsicherungsträger (Jobcenter) meist Aufhebungs- und Erstattungsbescheide, Rücknahme- und Erstattungsbescheide oder endgültige Festsetzungs- und Erstattungsbescheide.

Hierbei treten in der Praxis häufig Fehler auf, so dass oftmals die überzahlten Leistungen schon aus formalen Gründen nicht mehr zurückgefordert werden können.

Betroffene sollten sich bei Erlass von Erstattungsbescheiden daher anwaltlich beraten und die Rückforderung auf Ihre Berechtigung prüfen lassen.

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